Bedroht Lobbyismus unsere Demokratie?
Bedroht Lobbyismus unsere Demokratie?

Bedroht Lobbyismus unsere Demokratie? | Good Impact

Bedroht Lobbyismus unsere Demokratie?
Bedroht Lobbyismus unsere Demokratie? | Good Impact
Ja.
Ja.
Ja.
Ja.
Ja.
Ja.
Ja.
Lobbyismus ist nur ein netteres Wort für Korruption.
Ich hab viel drüber nachgedacht, und bin zu dem gleichen Schluss gekommen. Fast alles lässt sich damit erklären dass man Politiker mehr oder weniger* kaufen kann: die Apathie der Grossparteien, die Tatsache dass selbst "Links der Mitte" zugunsten von Grossunternehmern entschieden wird, die brodelnde Wut die Leute dann zur AfD bringt (welche in Bezug auf Zuwendungen noch schlimmer ist), die unabwendbare Klimakatastrofe...
und wie gut eine Demokratie noch funktioniert korreliert mit diesem mehr oder weniger
Das Problem da ist halt wieder, dass der Bock da auch der Gärtner ist. Die Leute die davon profitieren (Durch Vortragsgelder, Positionen in der Wirtschaft nach der politik usw) sind auch diejenigen in deren Verantwortung es liegt was dran zu ändern. Es gibt schlicht keine Möglichkeit sie dazu zu zwingen, da sie selbst BVerfG urteile schlicht ignorieren können (siehe Vermögenssteuer, Sterbehilfe, etc...).
Es gibt schlicht keine Möglichkeit sie dazu zu zwingen
Das ist doch nicht eine Frage des Könnens, sondern des Wollens.
Wegen des Interessenskonfliktes wird im o.g. Interview ja auch gefordert:
Wir brauchen eine unabhängige Behörde, die Lobbyregeln und Transparenz überwacht.
Und wir alle können ja eine Partei wählen, die sich dafür stark macht!
Auch hinsichtlich des im Interview angesprochenen Verzichts auf Unternehmensspenden an Parteien, gibt es zumindest eine Partei im Bundestag, die solche Spenden schon heute nicht annimmt. (Siehe auch aktuelle Listen bei abgeordnetenwatch.de)
Ich finde es auch plausibel, dass Lobbyismus schlecht ist, allerdings finde ich keine Beweise. Es ist alles immer nur "könnte" oder "dürfte" oder "müsste".
Einig wird man sich höchstens darüber, dass man mehr Daten braucht, also wird immer mehr Bürokratie eingeführt, um das ganze transparenter zu machen. Aber genug für eine selbstbewusste Schlußfolgerung scheint es noch nicht zu sein.
Eine der seltenen Ausnahmen, wo die Antwort auf eine Überschrift mit Fragezeichen "JA" ist
Ja.
Äääh .... ja.
Politische Korruption, von den Massenmedien und der (davon profitierenden) Politik gerne als "Lobbyismus" verharmlost, ist das ultimative Verbrechen gegen die Demokratie, denn es hebelt sie aus (wer reich genug ist, kann sich einfach jederzeit politischen Einfluss kaufen) und macht ihre Institutionen langfristig lächerlich und unglaubwürdig.
Schädlicher geht es wohl kaum.
Ja.
Scheißt ein Bär in den Wald?
Lobbyismus? Ach, legale Korruption? Ja!
Natürlich.
Lobbyismus ist doch das System, wo Wenige mit Viel über Viele mit Wenig bestimmen, oder?
Viele NGO Vereine uä nutzen auch "Lobbyismus" Sich Gehör zu verschaffen in einer so komplexen Zeit ist nicht grundsätzlich was falsches. Anders geht's halt nicht bei so einen großen System. Nur, dass es so unkontrolliert passiert ist das Problem. Es könnte auch schon viel helfen wenn man Politiker strengere Steuerüberprüfung auferlegt, inklusive Geschenke.
Die Bürger brauchen ihre eigene Lobbygruppe. Wenn jeder 1% seines Einkommens zur Kontrolle der Politik ausgeben würde, würde ein massives Gegengewicht entstehen.
Ähnlich wie bei Ausgaben für Finanzämter sollten die Mehreinnahmen, Einsparungen und Effizienzgewinne am Ende dafür sorgen, dass jeder mehr hat.
Die Lösung für das Problem der Korruption ist nicht mehr Korruption. Insbesondere nicht in einer Gesellschaft mit extrem ungleicher Vermögensverteilung. Die Reichen werden korrupten Politikern immer mehr bezahlen können, als normale Bürger. Weil einige von denen schon jetzt so obszön reich sind.
Hier gilt das 80 20 Prinzip. Es reicht ja schon, für Konsequenzen bei Korruption zu sorgen. Der Bürger ist der Souvereign und braucht korrupte Politiker nicht wiederwählen, egal wie viel Geld sie für Werbung bekommen.
Die Medien gehören den Milliardären und Politikern. Es fehlt einfach eine echte Kontrolle. Wenn Bürgerlobbyisten die Politiker kontrollieren, dann haben die korrumpierenden Einflüsse der anderen Lobbyisten negative Konsequenzen.
Sind das nicht die Parteien?
Theoretisch ja, praktisch verkaufen sie ihre politische Macht und vertreten die Interessen ihrer Wähler nur soweit, wie es für ihren Machterhalt nötig ist.
Lobbyisten haben keine eigene Macht und haben daher eine andere Motivation.