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InitialsDiceBearhttps://github.com/dicebear/dicebearhttps://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/„Initials” (https://github.com/dicebear/dicebear) by „DiceBear”, licensed under „CC0 1.0” (https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/)MA
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7 mo. ago
  • Nach der mutmaßlich mit AfD-Stimmen zustande gekommenen Mehrheit für den ersten Unionsantrag bot Fraktionschef Friedrich Merz SPD und Grünen neue Verhandlungen an. Er suche "keine anderen Mehrheiten als die in der demokratischen Mitte unseres Parlaments", sagte der Unionskanzlerkandidat in einem emotional aufgeheizten verbalen Schlagabtausch. "Wenn es hier heute eine solche Mehrheit gegeben hat, dann bedaure ich das."

    Wer hätte das nur kommen sehen können. Upsi sagt Merz.

    Der Bundestag soll am Freitag über ein sogenanntes Zustrombegrenzungsgesetz abstimmen, mit dem die Union unter anderem den Familiennachzug zu Geflüchteten mit eingeschränktem Schutzstatus beenden will. Merz forderte SPD und Grüne auf, bis Freitag mit der Union "darüber zu sprechen, wie wir mit Ihnen zusammen eine Mehrheit zu dem von uns eingebrachten Gesetzentwurf hier im Deutschen Bundestag erzielen". Er ergänzte: "Wenn Sie sich dieser Verantwortung entziehen, dann bleibt es Ihre Verantwortung, dass darüber keine Mehrheit zustande gekommen ist."

    Joa und am Freitag bedauert er das sonst wieder, dass er seine menschenverachtenden Pläne mit Hilfe von Nazis durchdrückt. Und Schuld sind natürlich andere.

    Ich bin einfach sauer. Traurigerweise habe ich nichts anderes erwartet.

  • und das sieht doch glatt so aus, als wenn in Harburg entweder SPD oder AfD angesagt sind. das is auch der fucking einzige Bezirk wo die AfD ne Mehrheit hat.

    Du hast Recht, in den Stadtteilen Neuland und Gut Moor, wurde die AfD stärkste Kraft. Nur leben dort laut Wikipedia zusammen knapp 2k Menschen. Im Vergleich wohnen im Bezirk Harburg fast 188k, also ungefähr 1%. Die AfD hat im Bezirk Harburg 14,2% erreicht.

    Ja, das ist deutlich zu hoch und auch die schlechte Wahlbeteiligung um die 50% ist unschön, aber die große (wählende) Mehrheit wählt eine demokratische Partei. Und darum sollte es hier auch gehen.

    Ich würde mich freuen, wenn ich dich und andere dort vor Ort treffe. Auch wenn das Plakat kein schönes Aussehen hat oder nur hohle Phrasen drauf stehen. Es geht, wie bei den anderen Demos in Hamburg, darum ein Zeichen zu setzen und zu zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung gegen Nazis und Demokratiefeinde ist. Überall in der Stadt Hamburg, auch in Stadtteilen und Bezirken, die weniger beliebt sind.

  • Aber in dieser Woche war aus unerklärlichen Gründen auch noch die Stromproduktion aus Kohle- und Gaskraftwerken in Deutschland unzureichend. Das führte an der Energiebörse zu einer Preisexplosion.

    Ein weiterer Versuch wäre das Gesetz zur Förderung neuer Gaskraftwerke, die eine Mangellage wie diesen Mittwoch und Donnerstag verhindern soll. Doch das Gesetz wurde wegen des Koalitionsbruchs nicht verabschiedet.

    Hmm… stellt sich die Frage, inwiefern ein Ausbau der Gaskraftwerke helfen würde.

    Schon verrückt, wie sehr sich manche Konzerne durch so eine Wetterlage bereichern können. Dunkelflaute wird sonst immer als Argument gegen die Erneuerbaren verwendet. Zeigt hier für mich jedoch eher die Schwächen von zentraler Erzeugung durch wenige Anbieter.

  • "Man braucht diesen unbedingten Willen zur Macht. Friedrich Merz hat ihn auch, und deshalb gönne ich es [die Kanzlerschaft] ihm."

    Macht und Gier würde ich auch mit Merz in Verbindung bringen. Aber für mich wären das keine guten Gründe für eine Führungsperson. Merkel meint das sicher anders, liest sich für mich aber komisch