AfD
- Nazi-Parole auf AfD-Wahlplakat? Spruch sorgt für Aufschrei – Kriminalpolizei ermitteltwww.merkur.de Nazi-Parole auf AfD-Wahlplakat? Spruch sorgt für Aufschrei – Kriminalpolizei ermittelt
In Passau sind AfD-Wahlplakate aufgetaucht, die eine verbotene Parole aus der NS-Zeit beinhalten. Die Kriminalpolizei ermittelt gegen einen Tatverdächtigen.
- Klage gegen Schultheater-Stück: „Danke dafür, AfD!“taz.de Klage gegen Schultheater-Stück: „Danke dafür, AfD!“
Die AfD zog gegen ein Theaterstück einer Osnabrücker Gesamtschule vors Verwaltungsgericht Hannover. Das Stück ist aber von der Kunstfreiheit gedeckt.
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> Das muss diese Cancel Culture sein, von der alle reden
- Sachsen-Anhalt: AfD-Kandidat fällt bei Vizepräsidenten-Wahl durchwww.faz.net Sachsen-Anhalt: AfD-Kandidat fällt bei Vizepräsidenten-Wahl durch
Der Versuch der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Vizepräsidenten aus ihren Reihen wählen zu lassen, ist abermals gescheitert.
- Warum Björn Höcke und die Hardliner der AfD als Sieger aus der Affäre Aiwanger hervorgehenwww.t-online.de Warum Björn Höcke und die Hardliner der AfD als Sieger aus der Affäre Aiwanger hervorgehen
Nach der Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger steht Deutschland an einem Wendepunkt. Die einen entsetzt das – einen aber freut das sehr.
- 10. Prozesstag: AfD-Mitglied überfährt Demonstranten
>Henstedt-Ulzburg (dpa) - Am Rande einer Auseinandersetzung zwischen "Demonstranten der rechten und linken Szene" ist laut Polizei durch einen Verkehrsunfall ein Mensch aus der linken Szene schwer verletzt worden. Die Person musste nach dem Vorfall in Henstedt-Ulzburg knapp 30 Kilometer nördlich von Hamburg ins Krankenhaus gebracht werden.
>"In der Folge kam es zu Aggressionsdelikten gegenüber Beteiligten und Polizeibeamten, die die Abgabe eines polizeilichen Warnschusses erforderte", heißt es in einer Polizeimeldung von Samstagabend. Zuvor sei gegen 18.30 Uhr eine Veranstaltung der AfD beendet worden. Gegen diese hatten laut Polizei - neben einer angemeldeten Demonstration - rund 50 bis 60 Menschen aus der linken Szene spontan demonstriert.
Quelle: sz
Inzwischen ist der 10. Prozesstag zuende gegangen.
Anlass für die Demonstration 2020 war eine AfD-Veranstaltung in Henstedt-Ulzburg, die in der Gemeinde nicht erwünscht war.
Am 16. September 2023 findet in Henstedt-Ulzburg die nächste AfD-Veranstaltung statt.
- Baden-Baden: AfD-Stadtrat Martin Kühne tritt zurück - Hakenkreuz auf ukrainischen Autoswww.spiegel.de Baden-Baden: AfD-Stadtrat Martin Kühne tritt zurück - Hakenkreuz auf ukrainischen Autos
Ein Mitglied des Baden-Badener Gemeinderats beschmierte zwei ukrainische Autos mit Hakenkreuzen und dem Spruch »Fuck UA«. Nun gibt AfD-Mann Martin Kühne seinen Posten auf – zu den Vorwürfen äußerte er sich nicht.
- Angebliche Hassrede: LinkedIn löscht sachliche Kritik an AfD – netzpolitik.orgnetzpolitik.org Angebliche Hassrede: LinkedIn löscht sachliche Kritik an AfD – netzpolitik.org
Mit klaren Worten warnte der SPD-Abgeordnete Robin Mesarosch vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. Seinen Diskussionsbeitrag postete er auf LinkedIn, das Karrierenetzwerk löschte den Beitrag wegen angeblicher Hassrede. Nun zieht der SPD-Politiker vor Gericht.
- Podcast: Kampf gegen Desinformationwww.deutschlandfunk.de Kampf gegen Desinformation
Die Mechanismen von Fake News sind perfide: Sie schüren Unmut und Aggressionen und gefährden so die Demokratie. Was hilft, sagt Psychologin Lea Frühwirth.
- AfD-Politiker Florian Jäger wegen Volksverhetzung verurteiltwww.spiegel.de AfD-Politiker Florian Jäger wegen Volksverhetzung verurteilt
Ein Ex-AfD-Bundestagsabgeordneter hat ein Video veröffentlicht, das die Coronamaßnahmen mit der Judenverfolgung vergleicht. In München ist er deshalb nun auch in zweiter Instanz schuldig gesprochen worden.
AfD-Mann Florian Jäger könnte man, sobald das Urteil rechtskräftig wird, offiziell als verurteilten Volksverhetzer bezeichnen.
- Verfassungsschutzchef Haldenwang erneuert Kritik an AfDwww.tagesschau.de Verfassungsschutzchef Haldenwang erneuert Kritik an AfD
Verfassungsschutzchef Haldenwang sieht keinen Anlass, seine kritische Einschätzung zur AfD zurückzunehmen. In einer Reihe von Aussagen komme "ein ethnisches Volksverständnis zum Ausdruck", sagte er der ARD.
- AfD-Politikerin brachte "Reichsbürger" in Bundestagwww.tagesschau.de BGH-Akten: AfD-Politikerin brachte "Reichsbürger" in Bundestag
Nach der "Reichsbürger"-Razzia Ende 2022 zeigen BGH-Akten nun, wie genau die Beschuldigten sich auf eine Erstürmung des Reichstagsgebäudes vorbereitet haben sollen. Eine Schlüsselrolle kam demnach der Ex-AfD-Abgeordneten Malsack-Winkemann zu.
- Magdeburg: Friedliche Demo gegen Parteitag der AfD | MDR.DEwww.mdr.de Parteitag der AfD: Friedliche Demo in Magdeburg | MDR.DE
Die AfD bereitet sich in Magdeburg auf die Europawahl 2024 vor.
- AfD-Spitzenkandidat für Europa: Was hinter Maximilian Krah stecktwww.tagesschau.de AfD-Spitzenkandidat für Europa: Was hinter Maximilian Krah steckt
Der völkische Flügel will der AfD endgültig seine Weltanschauung aufdrücken, sagt der Rechtsextremismusforscher Begrich. Die Wahl von Maximilian Krah zum Spitzenkandidaten für die Europawahl sei nicht der letzte Schritt auf dem Weg dorthin.
- Inwiefern distanziert sich die AFD von Nazis?
Im Familien und Freundeskreis wird gerade wild über die Ausrichtung der AFD diskutiert. Meine Frage war: Wo distanziert sich die AFD konkret von Nazis, Rechtsradikalen, Identitären?
Kennt hier jemand das Parteiprogramm? Ich finde da auf die schnelle überhaupt nichts dazu. Eher den Fokus auf linksradikalen Terror, Islamisierung und Zuwanderung als Darstellung unserer gesellschaftlichen Hauptprobleme.
- Kretschmer für pragmatischen Umgang mit der AfD
Ich bin natürlich zero überrascht, aber es ist einfach widerlich. Da wird von allerhöchster Stelle die Zivilgesellschaft unterminiert.
- AfD wegbassen! Samstag 29.07. 12 Uhr Hauptbahnhof Magdeburg
Wie manche von euch vielleicht schon wissen, findet dieses Wochenende in Magdeburg der AfD Bundesparteitag statt. Am Freitag, den 28.07. und Samstag, den 29.07. finden Protestaktionen statt, die Einzelheiten erfahrt ihr unter diesem Link. Es gibt mehrere Demos, und am Samstag dann auch ein Open Air ab 13 Uhr beim Messegelände.
- Die AfD und die Sozialpolitik: National, neoliberal, nicht sozialtaz.de Die AfD und die Sozialpolitik: National, neoliberal, nicht sozial
Die AfD inszeniert sich in der Wirtschaftskrise als Partei der „kleinen Leute“. Das ist Etikettenschwindel, sie steht für Umverteilung von unten nach oben.
- Darf man Björn Höcke einen Nazi nennen?taz.de Verbandschefin nennt Björn Höcke „Nazi“: Polizeiermittlung wegen Beleidigung
Cornelia Kerth von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hat Björn Höcke einen „Nazi“ genannt. Nun ermittelt das Landeskriminalamt gegen sie.
- [Paywall] Wie die AfD manipuliertwww.faz.net Wie die AfD im Parlament und im Internet manipuliert
Wenn sie im Parlament widerlegt wird, stört dies die AfD nicht. Sie setzt auf die Wirkung ihrer Debattenbeiträge im Netz. Dort gibt es keine Gegenrede.
- AfD gendert ausversehen selbstwww.volksverpetzer.de Sprachverbot geht nach hinten los: AfD gendert aus Versehen selbst
Die Verbotspartei AfD wollte in Hoyerswerda ein Gender-Verbot umsetzen. Nicht nur scheiterte sie damit, nicht nur war der Antrag voller Rechtschreib- und Grammatikfehler, sie genderte versehentlich selbst.